Häupl in der Zielgerade über Neuordnung der SPÖ in Wien und Österreich

Häupl in der Zielgerade über Neuordnung der SPÖ in Wien und Österreich

von Dr. Uli Spreitzer

Letzten Freitag gab Bundeskanzler Christian Kern in Wels eine zweistündige Rede, in der er seinen Plan A für Österreich vorstellte. Die Rede war medial stark beachtet. Am gleichen Tag geschah in Wien für die SPÖ wichtigeres. Der Bürgermeister von Wien, Michael Häupl kam bei der Neuordnung der SPÖ und seiner Nachfolge einen wichtigen Schritt weiter. Die für ihn belastende „Personalie“ Wehsely wurde auf einem Job in der Gesundheitssparte bei Siemens in Deutschland „ausgesiedelt“. Damit hat er den Prozess seiner Nachfolge, des wichtigsten Postens der SPÖ in Österreich wieder mehr unter Kontrolle. Aber eine zweite Gruppe um Ex-Kanzler Faymann hat zum offenen „Putsch“ aufgerufen.

Die Schwierigkeiten des Bürgermeisters von Wien einen Nachfolger zu finden

Michael Häupl gewann letztes Jahr die Wahl zum Bürgermeister zum dritten Mal im erbitterten „Schlagabtausch“ gegen die FPÖ. Dennoch ist er, wie er öfters selber sagt – „schauen sie auf meinen Geburtsschein“ – in der Bestellung seines Nachfolgers überfällig.

Der offensichtliche Grund dafür ist, dass er mit den Personen, die sich ins Spiel bringen nicht einverstanden ist; vor allem erachtet er diese, mit einiger Berechtigung, für politisch zu leicht.

Ausbruch der offenen „Schlacht“ um die Nachfolge

Mit einem Twitter-Tweet seines ehemaligen Generalsekretärs Christian Deutsch wurde Mitte November der offene Konflikt eingeläutet. In diesem kritisiert er spöttisch den Besuch des SPÖ-Bundeskanzlers Christian Deutsch und anderer SPÖ-Politiker in der Notschlafstelle „die Gruft“ der Caritas in Wien. Dem Kanzler Kern wirft er gleichzeitig in der Regierungsarbeit mangelndes „standing“ in sozialen Fragen vor. Ein paar Wochen später forderte er wiederholt und öffentlich Häupl auf endlich seine Nachfolge zu regeln.

Die Gruppierungen in der SPÖ

Trotz einiger Unübersichtlichkeit lassen sich einige Gruppierungen erkennen. Schwieriger ist die Verortung der Gruppen im politischen Spektrum.

Die eine ist die um den Ex-Bundeskanzler Faymann. Dazu gehört d o.g. Christian Deutsch, die Ex-Ministerin Bures, Wohnungsstadtrat Ludwig etc. Ex-Bundeskanzler Faymann wurde Bundeskanzler durch Unterstützung von Michael Häupl, verlor den Posten auch durch ihn wieder.
Eine andere Gruppierung war die um die Stadträtin Sonja Wehsely. Die mediale Zuschreibung für sie war mit Begriffen wie links, Feminismus etc.

Intention des Bürgermeisters bei der Neuordnung

Häupl scheint beiden Gruppierungen zu misstrauen. Bei der Gruppe um Faymann droht die SPÖ sich zu verengen auf den Koalitionspartner ÖVP. So konnte Faymann in seiner Kanzlerschaft nur mit Mühe eigene politische Themen setzen. Bei der Gruppe um Wehsely droht die SPÖ medial zu stark mit Begriffen wie Feminismus, Grün-Alternativ verbunden zu werden.

Die SPÖ braucht die Möglichkeit, trotz harten Wahlkampf gegen die FPÖ, deren Wähler zu umwerben. Das können aber Protagonisten beider Gruppen nicht. Insofern liegt aus Sicht der SPÖ Häupl richtig, andere Personen für seine Nachfolge zu suchen.

Entscheidendes nächste Wochenende

Häupl legte sich auf einen Umbau seiner Regierung von Wien fest. Diese soll in der Klausur der SPÖ von Wien nächstes Wochenende beschlossen werden. Häupl selber will noch keinen Nachfolger für sich bekanntgeben oder zurücktreten.

Fazit

Übersteht Häupl die Klausur nächstes Wochenende, kann er seinen NachfolgerIn langsam „vorzeigen“. Die Gruppe um Faymann und Deutsch, die sich selber knapp vor der politischen „Bedeutungslosigkeit“ befindet, droht den Bürgermeister und die Wiener SPÖ mit hinunterzuzerren, ohne „Halt und ohne Glander (Heller/Qualtinger. „Wien Du bist a Taschenveitl“)“

 

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